Novelle zum Kraftfahrgesetz: Blaulicht für alle Fahrzeuge der Feuerwehr beschlossen

Man möchte meinen, dass dies schon immer so war, jedoch machten vermehrte Diskussionen und unterschiedliche Rechtsauffassungen nach Organstrafverfügungen wegen Nichtentrichtung von Parkometerabgaben bei der Verwendung von Kommandantenfahrzeugen eine deutlichere Regelung erforderlich. So wurde auf Initiative des ÖBFV gemeinsam mit den Experten im Verkehrsministerium eine Novellierung des Kraftfahrgesetzes (KFG) erarbeitet, welche am 20. November 2020 vom Nationalrat beschlossen wurde.

Mit der neuen Regelung hat man Klarheit geschaffen und einen im Raum stehenden bürokratischen Mehraufwand vermieden. Jetzt dürfen alle Fahrzeuge der Feuerwehr, also auch jene, welche die Verwendungsbestimmung 63 im Zulassungsschein eingetragen haben, von Gesetzes wegen ein Blaulicht führen. Die mancherorts immer wieder eingeleiteten Strafverfahren wegen Nichtentrichtung von Parkometerabgaben – bis hin zur Befassung des Verwaltungsgerichtshofes – sollten damit der Vergangenheit angehören.

 

Lesen sie in dieser Kategorie weiter …

,

Österreich impft – gemeinsam in eine sichere Zukunft!

Die größte weltweite Gesundheitskrise seit vielen Jahrzehnten…

Marc Aurel-Marschtage 2021

Die Sektion Leistungsmarsch und Wandern des HSV-WIEN (Heeressportverein)…

Finanzierung der Feuerwehr – Nationalratspräsident trifft ÖBFV-Präsidium

Seit Jahren bereits fordert der Österreichische Bundesfeuerwehrverband…

Das ist Feuerwehr Österreich

"Das was in den letzten Tagen passiert ist, gibt einem zu Denken.…

Stöbern Sie in unserem Archiv …

Änderung TRVB 111 – Wartungsintervall

Gemäß der TRVB S 111, Ausgabe 2008, Stand 2018 ist für Rauchabzüge…
,

Bundesfeuerwehrleistungsbewerb – noch ein Jahr bis zum Startschuss!

Nur eine Woche nach der Feuerwehrjugend sind die Aktiven gefordert…

Berufsfeuerwehr Wien rettet Person aus der Neuen Donau

Ein Passant hat rasch reagiert, als er am 05.04.2018 eine Person…

Brand im Spital

Aus unbekannter Ursache war in der Nacht auf den 24.01.2017 ein…

Information zum Start des Studiengangs „Risikoprävention und Katastrophenmanagement“

Naturkatastrophen treten weltweit immer stärker in unser Bewusstsein.…

Baugerüst droht umzustürzen

Am Nachmittag des 15. März 2014 bemerkten Polizisten, dass sich…

Ausgedehnter Kellerbrand

Am 28. August 2013 ereignete sich in den frühen Morgenstunden…