Teuerungen machen Feuerwehren zu schaffen

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka diskutierte mit dem Präsidium des Österreichischen Bundesfeuerwehrverbandes (ÖBFV) Wege und Möglichkeiten, eine langfristige und nachhaltige Finanzierung des Feuerwehrwesens auf Schiene zu bringen.

„Das Jahr 2021 wird als eines der herausforderndsten für die österreichischen Feuerwehren in die jüngere Geschichte eingehen – und es ist noch gar nicht um. Ob die Bekämpfung von Naturgewalten im eigenen Land oder bei internationalen Einsätzen, die großteils ehrenamtlichen Einsatzkräfte der Feuerwehren haben alles gegeben. Herausfordernd – bereits seit mehreren Jahren – ist auch die finanzielle Situation der österreichischen Feuerwehren. Anschaffungen werden immer teurer, die finanziellen Mittel bleiben gleich oder werden weniger“, so Feuerwehrpräsident Albert Kern einleitend.

Der ÖBFV sieht diese Diskussion – vor allem aufgrund der Mittel aus der Feuerschutzsteuer und dem Katastrophenfonds – auf Bundesebene, auch wenn die Feuerwehr Landessache ist. Ein weiteres Thema war die Mehrwertsteuerbefreiung bei der Anschaffung von Gerätschaften und Fahrzeugen, eine langjährige Forderung des ÖBFV-Präsidiums.

Nationalratspräsident Sobotka hat den Handlungsbedarf erkannt und wird zu diesen Themen das Gespräch mit Finanzminister Gernot Blümel suchen, „auch die Bundesländer müssen miteinbezogen werden“, so Sobotka weiter. Die gewünschte Mehrwertsteuerbefreiung sieht er aufgrund europäischer Vorgaben als derzeit kaum machbar. Dabei verweist er auf die Bundesländer: „Die Länder haben die Möglichkeit, Subventionen zur Kompensation auszuschütten, Niederösterreich macht das bereits.“ Im Lichte europäischer Vorgaben müssen Ausnahmen für die Feuerwehr durch Experten genau geprüft werden.

Berücksichtigung der Feuerwehr im Gesetzwerdungsprozess

Die Berücksichtigung der Feuerwehr im Gesetzwerdungsprozess ist ein weiteres Anliegen des ÖBFV. Beispielsweise sind Fahrzeuge des Bundesheeres von der Streckenmaut für Tunnelanlagen grundsätzlich ausgenommen. Die Feuerwehr muss um jede Ausnahme kämpfen – nicht immer erfolgreich. Die Interessen der Feuerwehr sollten bei der Ausarbeitung von Gesetzen von vornherein genauso bedacht werden wie jene der Polizei und des Bundesheeres. „Die Verankerung der Feuerwehr bei der Gesetzprüfung werde ich gerne in das Parlament mitnehmen“, so der Nationalratspräsident zu diesem Thema.

Um eine aufgrund der unterschiedlichen Zuständigkeiten nicht vorhandene Ansprechperson in der Bundesregierung für die Feuerwehr etablieren zu können, bringt Sobotka das gerade in Ausarbeitung befindliche Krisen- & Katastrophenschutzgesetz ins Spiel: „Darin wäre die Definition eines Ansprechpartners für die Feuerwehr von Vorteil.“

Lesen sie in dieser Kategorie weiter …

,

Gelebte Gemeinschaft: FF St. Filippen siegt beim vierten HELP mobile FF-Award 2021

Dass "Gemeinschaft" und "Zusammenhalt" mehr als nur Worte sind,…

Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr!

Liebe Kameradinnen, liebe Kameraden! Ein ereignisreiches Jahr…

Stöbern Sie in unserem Archiv …

Stadt Wien | Feuerwehr und Katastrophenschutz

Zahlreiche Sturmeinsätze für die Wiener Berufsfeuerwehr

Aufgrund der vorherrschenden stürmischen Wetterlage langten…
Rettungsauto bei Unfall umgestürzt – mehrere Verletzte

Rettungsauto bei Unfall umgestürzt – mehrere Verletzte

Aus bisher unbekannter Ursache ist am 08.09.2018 ein Pkw mit…

Zwei Verletzte bei Zimmerbrand

Aus unbekannter Ursache kam es am 23.01.2018 gegen 04:00 Uhr…
Verkehrsunfall mit Straßenbahn

Verkehrsunfall mit Straßenbahn

Aus noch unbekannter Ursache kollidierte am 19.09.2017 in Wien…

Der ÖBFV zieht um!

Der Österreichische Bundesfeuerwehrverband siedelt im August…

Dachstuhl in Vollbrand – Alarmstufe 2

In der Nacht vom 27. auf den 28. Juni 2014 geriet aus unbekannter…

Fachtagung des SG 1.5 „Historische Großbrände in Österreich“

Unter der Leitung von Ehren-Oberbrandrat Johann Sallaberger tagten…