Katastrophenhilfe ist Kernkompetenz der Feuerwehr

Gespannt verfolgen die Feuerwehren in ganz Österreich die aktuelle Diskussion zur Umgestaltung des Bundesheeres. Speziell die verstärkte Ausrichtung im Bereich Katastrophenschutz lassen bei den Feuerwehren und ihren Führungskräften die Alarmglocken schrillen. Schon seit Jahren wird vom Österreichischen Bundesfeuerwehrverband die dringend notwendige Aufstockung der Finanzmittel für die Feuerwehren (Katastrophenfonds) gefordert, ein Eingriff würde die ohnehin schon prekäre Finanzsituation noch verstärken und u.a. auch direkte Auswirkungen auf die Gemeindefinanzen haben.

Die österreichischen Feuerwehren sind – gerade im Bereich der Katastrophenhilfe – im internationalen Vergleich sehr gut aufgestellt und anerkannt. Das weltweit einzigartige und flächendeckende Netz mit rund 4.800 Feuerwehren und 260.000 aktiven Feuerwehrfrauen und -männern zeigt seit Jahrzehnten eindrucksvoll, was rasche, unbürokratische, professionelle und vor allem ehrenamtliche Hilfe bei der Bewältigung von Naturkatastrophen bedeutet – im In- und Auslandseinsatz, mehrere Wochen durchgehend und unter Erhalt der allgemeinen Einsatzbereitschaft in der eigenen Ortschaft.

Katastrophenhilfe durch die Feuerwehren passiert immer direkt in der betroffenen Region und das sofort. Das haben die Feuerwehren u.a. bei den großen Hochwasserkatastrophen und Schneedruckeinsätzen der vergangenen Jahre bewiesen. Binnen Minuten können die Feuerwehren aufgrund der breiten Organisationsstruktur hunderte Einsatzkräfte in Marsch setzen. Damit wird rasche Hilfe vor Ort zu jeder Tages- und Nachtzeit gewährleistet. In Erinnerung gerufen werden die verheerenden Unwetter- und Waldbrandeinsätze der vergangenen Monate im gesamten Bundesgebiet, bei denen tausende Feuerwehrmitglieder tagelang gegen meterhohe Flammenwände und verheerende Überschwemmungen kämpften.

In vielen Fällen steht das Österreichische Bundesheer im Rahmen von Assistenzeinsätzen zur Seite, insbesondere dann, wenn es um den Einsatz von Luftfahrzeugen oder anderem Spezialgerät geht – eine wichtige und unersetzliche Zusammenarbeit, die es jedenfalls zu erhalten und zu pflegen gilt.

Es stellt sich die Frage, warum ein erprobtes System der Zusammenarbeit zwischen den Feuerwehren und dem Bundesheer – nämlich der bereits erwähnte Assistenzeinsatz – plötzlich ausgehebelt werden soll.  Die Vermutung liegt nahe, dass dieser Überlegung ein ganz bestimmter Gedanke zugrunde liegt: durch die Aufwertung des Bundesheeres als gesetzlich definierter Katastrophenschützer eine bessere finanzielle Dotierung für das Heer zu erreichen. Befürchtet wird, dass die Finanzmittel abwandern, die Feuerwehren aber am Ende des Tages die Leistungen wiederum erbringen müssen, da nur sie aufgrund der Organisationsstruktur in der Lage sind, rasche Hilfe vor Ort zu leisten.

Im persönlichen Gespräch zwischen Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Feuerwehrpräsident Albert Kern vor rund zwei Wochen wurde die Partnerschaft zwischen dem Bundesheer und der Feuerwehr betont. Besonders wichtig war es beiden Seiten, zwischen der Feuerwehr und dem Bundesheer keine Rivalität aufkommen zu lassen und Synergien noch besser zu nutzen. Der Österreichische Bundesfeuerwehrverband erwartet sich, dass dies in einer möglichen Neuausrichtung des Bundesheeres berücksichtigt wird. Ein seit Jahrzehnten erprobtes, erfolgreiches und kostengünstiges System der Hilfe für die Bevölkerung würde durch undurchdachte Eingriffe massiv gefährdet werden.

Die österreichischen Feuerwehren bitten die verantwortlichen Entscheidungsträger eindringlich, die Reformpläne des Bundesheeres noch einmal zu überdenken.